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Auf der Webseite der Fraktion Die Linke/BSW/+ im Kreistag Rhein-Erft
In den letzten Wochen und Monaten wurde in der politischen Debatte zum Bürgergeld zunehmend von sog. „Totalverweigerern“ gesprochen, d.h. von arbeitsfähigen Grundsicherungsempfängern, die beim Jobcenter angeblich ohne sachlichen Grund jede zumutbare Arbeit ablehnen würden. Der CDU-Bundesgeschäftsführer Linnemann tat so, als wären „Jobverweigerer“… Weiterlesen
Auf ihrer gestrigen Sitzung hat sich die Kreistagsfraktion der Linken umbenannt. Der neue Name lautet jetzt: „Die Linke/BSW/+“. Hintergrund der Namensänderung ist der Umstand, dass zwischenzeitlich einzelne Mitglieder der Fraktion sowie einzelne sachkundige Bürgerinnen und Bürger in der erweiterten Fraktion zur neuen Partei „Bündnis Sahra… Weiterlesen
Zu der Debatte im Kreistag um sachgrundlos befristete Arbeitsverhältnisse im Jobcenter und die diesbezügliche Berichterstattung – heute (am 04.04.24) im Kölner Stadtanzeiger unter der Überschrift „Zankapfel Jobcenter“ – nimmt Hans Decruppe sowohl politisch für die Linksfraktion als auch juristisch-fachlich als Arbeitsrechtler wie folgt Stellung: … Weiterlesen
Die Fraktion der Linken im Kreistag ist erfreut über den Beschluss des Kreisausschusses zum Frauenhaus Rhein-Erft. Einstimmig haben die Fraktionen in der gestrigen Sitzung die Verwaltung beauftragt, die aktuellen Bedarfe, Angebote und Kapazitäten des Frauenhauses zu überprüfen. Daraus resultierend soll geprüft werden, ob eine Erweiterung des… Weiterlesen
Die Linken im Kreistag konnten gestern auf Ihrer Fraktionssitzung den Leiter des DGB Revierwendebüros im Rheinischen Revier Manfred Maresch begrüßen. Es ging um das Thema „Stand des Strukturwandels im Rheinischen Revier aus gewerkschaftlicher Sicht“. Vorausgegangen war, dass die Jamaica-Mehrheit im Kreistag aus CDU, Grünen und FDP einen Antrag der… Weiterlesen
In Reaktion auf die in der Presse auszugsweise wiedergegebene Stellungnahme des linken Fraktionsvorsitzenden Hans Decruppe zur Absicht von Microsoft, im Rheinischen Revier mehrere Groß-Rechenzentren anzusiedeln, werfen die FDP und die Freien Wähler jetzt im Internet, u.a. auf Facebook, den Linken im Kreistag vor, sie würden „Arbeitsplätze… Weiterlesen
Aus Anlass des zweiten Jahrestages des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine am 24. Februar hat die Fraktion DIE LINKE im Kreistag beschlossen, die NRW-weite Demonstration in Köln am 24.02.24 um 14 Uhr auf dem Alter Markt zu unterstützen und zur Teilnahme aufzurufen. Weiterlesen